Gleichzeitig Held und Staatsfeind?
#90

Gleichzeitig Held und Staatsfeind?

Ende April hat der Oberste Gerichtshof Großbritanniens der Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA beschlossen und vor wenigen Tagen hat -nicht überraschend- auch die englische Innenministerin Priti Patel dem zugestimmt. Die baldige Auslieferung wird nun gerade im Schatten des Ukraine-Kriegs immer wahrscheinlicher und Assange drohen in den Vereinigten Staaten 175 Jahre Haft sowie erneute Verhöre. Eigentlich können nur die beiden Elmau-Gäste Joe Biden und Boris Johnson dem jahrelangen Justiz-Drama ein Ende setzen und den ohnehin gesundheitlich massiv angeschlagenen Assange begnadigen. Eine solche Begnadigung erscheint allerdings sehr unwahrscheinlicher, denn wir sprechen von dem Staatsfeind Nr. 1 der USA. Der Fall Assange macht fassungslos und der Glaube an die Rechtsstaatlichkeit wird auf eine harte Probe gestellt. Dabei spielen auch die Regierungen in Schweden und England eine ominöse Rolle. Insbesondere Nils Melzer, bis vor kurzem der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, klagt über einen hanebüchenden Justizskandal – im Namen staatlicher Interessen der Geheimhaltung eigener Verfehlungen. Viele von uns erinnern sich sicher noch an das Jahr 2010 als Wikileaks umfangreiche Medienpartnerschaften pflegte und regelmäßig brisante Unterlagen zu staatlichem Fehlverhalten, bis hin zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen, auf seiner Plattform veröffentlichte. Die Quelle waren sogenannte Whistleblower. Geheimnisverrat ist in allen Ländern strafbar und damit war eine Plattform wie Wikileaks immer rechtlich auf dünnem Eis und im Spagat zwischen investigativem Journalismus und dem Vorwurf politisch motiviertem Handeln, der Gefährdung staatlicher Sicherheitsinteressen – bis hin zu angeblicher Spionage. Die Veröffentlichung von entlarvenden und anklagenden Dokumenten und Videos mit Kontext zum Irak-Krieg aus dem Jahr 2007, erschütterte damals die Menschen weltweit und machte Assange final zur Zielscheibe der Strafverfolgung.
Episode 090 
Für die neue Podcast-Episode der Turtlezone Tiny Talks tauchen Dr. Michael Gebert und Oliver Schwartz in die Causa Assange ein. Von der Jugend in Australien über die Gründung von Wikileaks, der zweifelhaften Anklage in Schweden bis hin zur Flucht in die Botschaft Ecuadors in London und die letzten Jahre im englischen Hochsicherheitsgefängnis. Denn egal, wie man zu Whistleblowing steht und egal, ob man Assange als Journalisten oder als Aktivisten verortet und seine Arbeit strafbar war – er hat viel Mut bewiesen, überwiegend das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit an Informationen zu staatlichem Fehlverhalten bedient und dem investigativen Journalismus in Internetzeiten ganz neue Möglichkeiten eröffnet. Aber vor allem hätte er ein faires, rechtstaatliches Verfahren verdient, das von Beobachtern aber überwiegend vermisst wird.
45 spannende Podcast-Minuten über einen Aufklärer, der den „Held um die Wahrheit“ und den Staatsfeind in einer polarisierenden Person vereint und dessen Schicksal gerade deshalb nicht in Vergessenheit geraten sollte.